§1 Zustande kommen des Vertrages
Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten bei DJ-RS kommt mit der Gegenzeichnung eines Nutzungsvertrags durch DJ-RS zustande. Als Kunde/Nutzer werden nur volljährige, vollgeschäftsfähige Personen akzeptiert oder deren gesetzliche Vertreter.
Mit dem Abschluss eines Nutzungsvertrags erwirbt der Nutzer die Zugangsberechtigung zu den DJ-RS Informationsdiensten.

§2 Leistungsumfang des Informationsdienstes
1.Allen beteiligten Parteien ist bewusst, dass DJ-RS eine Dienstleistung erbringt, die ausschließlich über das Internet erbracht werden kann, sowie alle damit verbunden Vertragsabschlüsse, Austausch von Vertragsdokumenten und Informationen über das Internet erfolgen. Auch werden alle Verträge mit dem Zweck geschlossen über das Internet Dienstleistungen zu erbringen und zu beziehen.
2.Die Leistungen von DJ-RS werden auf dem Gebiet der Europäischen Union und der Schweiz erbracht. DJ-RS stellt im Rahmen seiner Leistungen eine Vermittlungsdienstleistung zur Verfügung über die Nutzer und Anbieter von künstlerischen Leistungen, insbesondere von DJs und mit diesen im Zusammenhang stehenden Diensten, vermittelt werden.
3.DJ-RS behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. DJ-RS ist ferner berechtigt, die Leistungen in einem zumutbarem Umfang zu verringern.
4.Soweit DJ-RS kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
5.Der Nutzer ist berechtigt, die von DJ-RS betriebenen Informationsdienste nach Maßgabe folgender Bestimmungen zu benutzen.
6.Die Informationsdienste stellen dem Nutzer via einer elektronischen Datenbank Informationen zur Verfügung. Die Informationen können teilweise nur anonym dargestellt eingesehen werden.
7.Diese Informationsdienste werden vom Nutzer via Internet vom Rechenzentrum von DJ-RS abgerufen. Der Nutzer benötigt für die Leistungen von DJ-RS zwingend einen PC mit Internetzugang.
8.Grundsätzlich stehen die angebotenen Informationsdienste dem Nutzer während der üblichen Bürozeiten von DJ-RS ohne zeitliche Unterbrechung zur Verfügung.
9.Arbeiten, die zu Wartungs- und Datenspeicherungszwecken erforderlich sind, können zu Unterbrechungen führen. Für die Dauer dieser Unterbrechungszeit sowie einer angemessenen Vor- und Nachlaufzeit ist DJ-RS von der Verpflichtung zur Leistung des Informationsdienstes befreit.
10.Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen wie Feuer, Streik, Aussperrungen, gezielte Web-Attacken auf die DJ-RS Homepage sowie sonstigen Umständen, die von DJ-RS nicht zu vertreten sind und die eine Einschränkung oder Einstellung des Informationsdienstes von DJ-RS erforderlich machen, ist DJ-RS für die Dauer der Einschränkung oder Einstellung von der Pflicht zur Leistung befreit. Höhere Gewalt ist ebenfalls gegeben, wenn DJ-RS in Folge eines Computervirus im System seine Leistungen einschränken oder völlig einstellen muss und sich DJ-RS nicht zu angemessenen Bedingungen gegen das Eindringen des Computervirus schützen konnte.

§3 Inhalt des Informationsdienstes
1.DJ-RS behält sich bezüglich der Gestaltung, des Inhalts und der Form des Informationsdienstes redaktionelle Freiheit vor. Insbesondere im Interesse der Aktualität des Informationsdienstes oder bei einer allgemeinen Änderung des Informationsbedarfes ist DJ-RS berechtigt, Form und Inhalt des Informationsdienstes zu ändern. Diese Änderung darf nicht zu Lasten des vertraglichen Umfangs und des mit der Vergütung bezahlten Informationsdienstes geschehen. Aus den oben genannten Gründen kann DJ-RS insbesondere auch die Art der mit den Informationsdiensten verbundenen Kommunikationsmöglichkeiten und Datenbanken ändern.
2.Der Nutzer erkennt an, dass Informationen, die DJ-RS von Fremdanbietern bezieht, oder die von einem Fremdeingeber in das Informationssystem eingegeben wurden, DJ-RS nicht zurechenbar sind und von DJ-RS auch nicht permanent und lückenlos überprüft werden können.
3.DJ-RS behält sich das Recht vor, alle vom Nutzer eingegebenen Inhalte die öffentlich zugänglich sind, oder für öffentliche Einsicht bestimmt sind, zu prüfen und gegebenenfalls ohne Vorankündigung zu löschen oder zu verändern. Insbesondere wenn die Texte den Geschäftsinteressen von DJ-RS widersprechen, Sitten- , rechtswidrig oder die Texte offensichtlich nicht frei von Rechten Dritter sind. Gegenstand solcher Prüfungen sind Inhalte und Worte die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, oder zu Handlungen gegen geltendes Recht aufrufen oder zu solchen Handlungen anleiten. Dies betrifft insbesondere das Eintragen von Inhalten die offensichtlich religiöse Gefühle verletzen, Aufrufe zur Gewalt, Verspottung und Verhöhnung von Minderheiten oder sonstige Inhalte die rechtliche oder gewalttätige Folgen für Nutzer und DJ-RS selber haben können. Der Nutzer haftet in solchen Fällen in vollem Umfang für entstandene Schäden sowie deren Wiederherstellung bzw. Wiedergutmachung.
DJ-RS wird den Nutzer in einem solchen Fall davon per email auf seine im Nutzerprofil hinterlegte Emailadresse informieren. Der Nutzer stellt DJ-RS grundsätzlich von den Rechtsfolgen frei und wird alle Kosten tragen, die durch die Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte entstehen.
4.Der Nutzer bestätigt, dass Fremdanbietern an Teilen des Dienstes Schutzrechte zu stehen können. Der Nutzer verpflichtet sich, im Informationsdienst enthaltene Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen und die Vorschriften der Fremdanbieter für die Verwendung der Informationen einzuhalten. Der Nutzer erkennt an, dass Eingeber oder Fremdanbieter ihn von dem Empfang der Informationen ausschließen können. Der Nutzer erkennt an, dass ihm nicht automatisch Schutzrechte an von ihm eingegebenen Inhalten zustehen. Der Nutzer hat solche Inhalte ausdrücklich zu kennzeichnen.
5.Der Nutzer stimmt ausdrücklich einer elektronischen Weiterverarbeitung seiner Daten zu; insbesondere Angaben zu den vom Nutzer gesuchten Informationen und von ihm zu vermittelnden Projekten und Leistungen, beziehungsweise Angaben zu seinem Profil, sowie deren Weiterleitung.
6.Zum Zweck dieser Dienstleistung erhält DJ-RS ein geografisch und inhaltlich nicht beschränktes Nutzungsrecht. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet unter anderem, ist aber nicht beschränkt auf:
- die Veröffentlichung der Leistungsprofile,
- Anonym-Suche,
- Unterlizenzierung,
- Vertrieb und Übertragung dieser Rechte.
Der Nutzer steht dafür ein, dass ihm die erforderlichen Rechte zustehen, die ihn berechtigen, DJ-RS diese Nutzungsrechte einzuräumen. Diese Nutzungsrechte erstrecken sich nur auf aktuelle Daten und erlöschen nur, wenn der Nutzer seine Daten in der DJ-RS Datenbank löscht oder seine Mitgliedschaft beendet.


§4 Pflichten des Nutzers
1)Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste von DJ-RS sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
a)dafür zu sorgen, dass die Netzinfrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden;
b)die Zugriffsmöglichkeit auf die DJ-RS Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;
c)die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an DJ-RS Diensten erforderlich sein sollten;
d)den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere von DJ-RS vertraulich zu behandelnde Daten in den dafür vorgesehenen Bereichen zu speichern, Passwörter geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben;
e)DJ-RS erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung);
f)im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;
g)nach Abgabe einer Störungsmeldung die DJ-RS durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung durch den Nutzers selbst verursacht wurde. Grundsätzlich empfiehlt DJ-RS hier den Abschluss einer Haftpflichtversicherung sofern nicht bereits vorhanden.
h)Seine Zahlungsdaten für die Geschäftsbeziehung mit DJ-RS aktuell zu halten, insbesondere Kontoänderung und Änderungen seiner Kreditkarteninformationen unverzüglich zu veranlassen.
2)Adressenänderungen und sonstige Veränderungen der Kontaktdaten des Nutzers sind in seinem Nutzerprofil in der DJ-RS Datenbank selbstständig vorzunehmen. Leistungsstörungen oder die Nichterbringung von Leistungen, zu denen DJ-RS nach dem zwischen DJ-RS und dem Nutzer geschlossenen Vertrag verpflichtet ist, sind nicht von DJ-RS zu vertreten, wenn sie auf einer verspäteten Mitteilung über geänderte relevante Daten eines Nutzers beruhen. Ein dem Nutzer hierdurch entstandener Schaden wird von DJ-RS nicht ersetzt, entstandene Kosten sind vom Nutzer zu tragen.
3)Verstößt der Nutzer gegen die in § 4 genannten Pflichten, ist DJ-RS berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Verbunden mit der Kündigung ist die unverzügliche Deaktivierung des Nutzerprofils und die Löschung der Nutzerdaten nach Ausgleich offener Forderungen.
4)Der Nutzer ist für alle Genehmigungen und Nutzungsrechte, die notwendig sind, um den Informationsdienst zu empfangen und zu nutzen, selbst verantwortlich. Der Nutzer wird nur solche Daten und Informationen abrufen und entgegennehmen, zu deren Entgegennahme er nach den getroffenen Vereinbarungen berechtigt ist. Der Nutzer erkennt an, DJ-RS den Schaden zu ersetzen, der DJ-RS daraus entsteht, dass der Nutzer andere als die in den abgeschlossenen Verträgen über den Bezug der Informationsdienste bezeichneten Daten entgegen nimmt, verarbeitet oder weiter gibt.
5)Weiterhin ist der Nutzer verpflichtet, den Informationsdienst und die darin enthaltenen Informationen nur innerhalb seines Vertrages und für eigene Zwecke zu nutzen.


§5 Gewährleistung
1)DJ-RS wird alles unternehmen, um die Genauigkeit und Zuverlässigkeit des Informationsdienstes sicherzustellen. Ebenfalls wird DJ-RS alles unternehmen um die Website erreichbar und die Nutzerdaten über online Suche recherchierbar zu halten.
2)Insbesondere wird DJ-RS alles unternehmen, dass die beauftragten Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen die Anonymität des Nutzers gegenüber Dritten beachten. Als Dritte in diesem Sinne gelten nicht die Organe, von denen der Nutzer Informationen bezieht, beziehungsweise an die er Informationen weiterleitet oder über eine Suchmöglichkeit zugänglich macht.
3)DJ-RS übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die im Informationsdienst enthaltenen Informationen richtig, vollständig und umfangreich sind.
4)Weitergehende Gewährleistungansprüche mit Ausnahme von Ansprüchen wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sind ausgeschlossen, es sei denn, DJ-RS handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich.


§6 Haftung
1)Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber DJ-RS wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt
2)DJ-RS haftet nicht für die über unsere Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind.
3)DJ-RS haftet nicht für Kosten die dem Nutzer durch die Verletzung seiner Sorgfaltspflicht zum Schutz persönlicher Daten außerhalb DJ-RS entstehen. Insbesondere bei der Nutzeranmeldung, sowie bei der Nutzung und Änderung der Nutzerkonten und Zahlungsdetails geht DJ-RS grundsätzlich von einer autorisierten Nutzung aus, wenn sich Nutzer mit Nutzernamen und Passwort anmelden.
4)Der Nutzer haftet für Kosten und rechtliche Folgen die durch Zahlungsunfähigkeit und/oder Missbrauch von Kontoinformationen und Kreditkarten entstehen. Der Nutzer hat insbesondere bei der Nutzung von Kreditkarten, die nicht auf ihn ausgestellt sind, sicherzustellen, dass er die Erlaubnis/Vollmacht zur Nutzung hat. Konto-, Scheck- und Kreditkartenvergehen werden von DJ-RS zur Anzeige gebracht und entstandene Kosten gerichtlich eingefordert.
5)DJ-RS haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass die Informationen des Nutzers auf den technischen Übertragungswegen, die in der Regel durch die Internet Provider und Netzinfrastruktur-Betreiber gestellt werden, eingesehen werden können.
6)DJ-RS haftet nicht für den Missbrauch des Informationsdienstes durch andere Nutzer. Der Nutzer stellt DJ-RS von Schadensersatzansprüchen Dritter frei, die sich aus der Bereitstellung der Informationsdienste an die Nutzer oder die Verwendung der Informationsdienste durch die Nutzer ergeben.
7)Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist die Haftung bei Schäden, die durch die Inanspruchnahme von DJ-RS Diensten, durch die Übermittlung und Speicherung von Daten oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch DJ-RS nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf 5 Gratisvermittlungen beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8)DJ-RS haftet in keinem Fall für Verluste des Nutzers, die aufgrund fehlender oder unrichtiger Informationen durch die Informationsdienste von DJ-RS eingetreten sind.
9)DJ-RS haftet im Rahmen seiner Vermittlungsdienstleistung nicht für das tatsächliche Zustande kommen einer Leistungserbringung zwischen den vermittelten Parteien. Nach Abschluss der erfolgreichen Vermittlung obliegt es den beiden Parteien ihren Geschäftsvorfall zur gegenseitigen Zufriedenheit abzuwickeln. Mögliche Forderungen, Stornierungsentgelte, Rechtsstreitigkeiten oder sonstige Differenzen die der Schlichtung bedürfen sind ausschließlich von den Parteien selbst zu regeln ohne DJ-RS zu involvieren.


§7 Zahlungsbedingungen
1.Die vereinbarte Vergütung entsprechend der jeweils allgemein gültigen Preisliste, zuzüglich der darauf zu berechnenden Mehrwertsteuer ist fristgerecht zu zahlen. Für jede nicht eingelöste Kreditkartenzahlung oder nicht eingelöste bzw. zurück gereichte Lastschrift hat der Nutzer DJ-RS die entstandenen Kosten zu erstatten. DJ-RS akzeptiert keine Schecks.
2.Die Vergütungen für den Bezug der als kostenpflichtig gekennzeichneten Dienstleistungen müssen vom Nutzer unmittelbar nach Zugang der Rechnung bezahlt werden. Erst nach Zahlungseingang erfolgt die Freischaltung der Dienste. Die Vermittlungsentgelte müssen sofort nach der erfolgreichen Vermittlung bezahlt werden. Die Summen werden jeweils über die Zahlungsdaten im Nutzerprofil eingezogen.
3.Eine Rückvergütung der Vermittlungsentgelte erfolgt nicht, auch wenn die durch DJ-RS vermittelte Leistung durch die Nutzer letztendlich nicht erbracht wird. (Hier gilt die Regelung von §6 Abschnitt 9)
4.Der Vertragsbeginn des DJ-RS Dienstes ist die Zustellung des Initialen Passworts.
5.Behauptet der Nutzer, dass die ihm berechnete Vergütung nicht von ihm oder Dritten, für die er einzustehen hat, verursacht worden ist, so hat er dies nachzuweisen.
6.In den hier genannten Vergütungen für Informationsdienste von DJ-RS sind die Kosten für die Nutzung von Datenbankgeräten, Telefonleistungen und Datennetze sowie sonstige Leistungen der Datenübertragungsmedien als auch die etwaigen Kosten für weitere Gebühren oder Fremdanbieter, wie den Internetprovidern und Netzinfrastrukturbetreibern, nicht enthalten.
7.DJ-RS kann jederzeit unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen durch schriftliche Anzeige die Vergütung für die nutzerbezogenen Informationsdienste verändern. Bereits vom Nutzer bezahlte Leistungen werden durch Preisänderungen von DJ-RS nicht berührt und von DJ-RS zum bezahlten Preis voll geleistet.


§8 Zahlungsverzug
1)Kommt der Nutzer mit der Bezahlung des Entgeltes in Verzug, ist DJ-RS berechtigt,
a)den Anschluss zu sperren oder Leistungen zu kürzen oder bis zur Zahlung auszusetzen.
b)Verzugszinsen in Höhe von 7% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, dass DJ-RS eine höhere Zinslast nachweist,
c)das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
2)Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt DJ-RS vorbehalten.


§9
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
1)Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Störungen oder eines Ausfalls von Kommunikationsnetzen und Gateways der Internetprovider oder der Netzinfra­strukturbetreiber hat DJ-RS auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen DJ-RS, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Belieferung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
2)Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von DJ-RS liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung. Im Übrigen werden Ausfallzeiten durch Laufzeitverlängerung ausgeglichen.
3)Eine Aufrechnung oder ein Zurückbehaltungsrecht des Nutzers ist nur möglich, wenn dessen Forderungen gegen DJ-RS unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wird. Jegliche Zurückhaltung von Zahlungen ist ausgeschlossen, wenn der Zurückbehaltungsanspruch auf einem anderen Vertragsverhältnis beruht.
4)Unberührt weitergehender Ansprüche ist DJ-RS dazu berechtigt, die Übermittlung des Informationsdienstes oder eines Teiles davon an den Nutzer einzustellen, ohne dass dadurch die Zahlungsverpflichtungen des Nutzers aufgehoben werden, wenn der Nutzer wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag im Hinblick auf die Nutzung des Informationsdienstes, insbesondere aus § 10, verletzt. DJ-RS wird dem Nutzer den Empfang des Informationsdienstes wieder ermöglichen, wenn die ordnungsgemäße Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten sichergestellt ist.


§10 Nutzung durch Dritte
1)Der Nutzer ist über den gemäß § 4 Absatz 5 gewährten Umfang nicht berechtigt, die Informationen des Dienstes insgesamt oder einzelne Informationen daraus an Dritte weiterzugeben oder zur Nutzung zu überlassen oder in sonstiger Weise zu verbreiten oder zu veröffentlichen. Dritte im oben genannten Sinne sind auch solche Personen oder Unternehmen, an denen der Nutzer direkt oder indirekt beteiligt ist oder die in seinem Alleineigentum stehen. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmungen hat der Nutzer vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche den durch den Dritten erzielten Nutzungswert DJ-RS zu erstatten.
2)Der Nutzer versichert, mit den von ihm bezogenen Informationen weder zu handeln, noch sie gewerbsmäßig weiterzuverarbeiten und dies auch Dritten nicht zu gestatten.
3)Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Nutzer diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.
4)Der Nutzer hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Dienste von DJ-RS durch Dritte entstanden sind.
5)Bei Pflichtverstößen gemäß § 10 Absatz 1 bis 3 ist DJ-RS zur sofortigen Vertragsbeendigung berechtigt.


§11 Vertragsfrist und Vertragsbeendigung
1)Der Vertrag für die Nutzung der DJ-RS Dienste hat, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, eine unbefristete Laufzeit. Eine Vertragsbeendigung kann wie folgt vom Nutzer erreicht werden:
Der Nutzer kann seine Nutzerdaten und sein Nutzungskonto jederzeit löschen, dies wird von DJ-RS als Vertragskündigung zum Ende des auf die Kündigung folgenden Monats akzeptiert. Offene Forderungen bis zum Leistungsendtermin werden von DJ-RS sofort mit der Kündigung eingezogen. Bereits bezahlte Leistungen werden von DJ-RS grundsätzlich bis zum Ende des gezahlten Zeitraumes erbracht, eine Rückvergütung bei Löschung des Nutzungskontos erfolgt nicht.

2)Die Kündigung kann von beiden Parteien erfolgen und bedarf der Schriftform, alternativ darf der Nutzer sein Nutzerkonto bei DJ-RS selbst löschen gemäß $11 Abschnitt 1)
3)DJ-RS ist unbeschadet weitergehender Ansprüche berechtigt, diesen Vertrag fristlos und ohne dass sich daraus Rechte des Nutzers ergeben können, zu kündigen, falls der Nutzer wesentliche Verpflichtungen, insbesondere die in § 10 beschriebenen, oder seine Verpflichtung zur Zahlung der Vergütung nach § 8 Absatz 1 verletzt. Gleiches gilt, wenn der Nutzer eine Verletzung sonstiger vertraglicher Verpflichtungen, insbesondere den in § 4 Absatz 3 genannten Fällen, nicht nachkommt. Ein fristloses Kündigungsrecht steht DJ-RS ebenfalls zu, wenn eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Nutzers eintritt oder das Konkurs- oder Vergleichsverfahren über das Vermögen des Nutzers eröffnet oder mangels Aktiven Vermögens abgelehnt wird. DJ-RS ist berechtigt, diesen Vertrag fristlos zu kündigen, falls der Nutzer durch seine Teilnahme am Empfang des Informationsdienstes Störungen in der Datenbank oder den Informationsträgern bei DJ-RS hervorruft.
4)Freistellungsansprüche und Rechtsverzichte zugunsten DJ-RS bleiben über das Ende dieses Vertrages hinaus wirksam.


§12 Geheimhaltung, Datenschutz
1)Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die an DJ-RS unterbreiteten Informationen, insbesondere Angaben zu den vom Nutzer gesuchten Profilen und von ihm zu vermittelnden Leistungen, beziehungsweise Angaben zu seinem Profil, als nicht vertraulich.
2)Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass DJ-RS seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
3)Soweit sich DJ-RS Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist DJ-RS berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.
4)DJ-RS steht dafür ein, dass alle Personen, die von DJ-RS mit der Abwicklung vertraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Der Nutzer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der Dienste von DJ-RS nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten oder Informationen, insbesondere personenbezogene Daten der in der Datenbank gespeicherten Profile, zu verschaffen. Grundsätzlich stehen diese Daten nur in einer anonymen Darstellung zur Einsicht für den Nutzer zur Verfügung.
5)Soweit der Nutzer nicht widerspricht, werden Informationen über ihn Dritten zugänglich gemacht.

§13 Gerichtsstand
1. Gerichtsstand für alle abgeschlossenen Verträge mit DJ-RS ist Stuttgart Deutschland.

§14 Schlussbestimmungen
1)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit DJ-RS. Mit erstmaligem Zugriff auf einen Rechner von DJ-RS, bzw. deren Dienste, gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Vereinbarungen, die von den hier angegebenen Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.
2)Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Erfordernisses der Schriftform.
3)Keine Partei darf die ihr nach diesem Vertrag zustehenden Rechte ohne vorherige Zustimmung der jeweils anderen Partei an Dritte abtreten.
4)Deutsches Recht gilt als vereinbart.
5)Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

Erstellt von DJ-RS.com - Stand: 15. Dezember 2006
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